Plattenbau-Kontraste


 

 

Carl Amery: An den Bundespräsidenten

Sehr geehrter Herr Bundespräsident,
Wochen vor Ihrem Amtsantritt haben Sie angekündigt, dass Sie "konzeptionelle und intellektuell-geistige Führung" ausüben wollen. Angesichts der zunehmenden Verflachung der öffentlichen Diskussion ist dies freudig zu begrüßen. Der folgende Vorschlag will versuchen, Ihnen diese hohe selbstgestellte Aufgabe zu erleichtern, zumindest einige Orientierungsdaten zu nennen, welche eine solche Führung verwenden müsste.
Es gilt als Erstes, die zentrale Krise zu orten und zu definieren, die wir vor allen anderen Problemen anzugehen haben. Sie ist spätestens seit den Sechzigerjahren des letzten Jahrhunderts bekannt als das "Dilemma der Menschheit", wurde von den so genannten concerned scientists wie Paul Ehrlich und G. R. Taylor, später von Barry Commoner, E. F. Schumacher, Edward Goldsmith und vielen anderen beschrieben und 1972 im historischen Meadows-Bericht quantitativ darzustellen versucht - was die einzig wahrhaft originelle ideelle Perspektive des 20. Jahrhunderts, nämlich die ökologisch-biosphärische, eröffnete.
Dieses Dilemma der Menschheit, das größte seit der Sesshaftwerdung, ist längst über das Soziologisch-Politische hinausgewachsen, ist zur erdgeschichtlichen Krise geworden: Die künftige Bewohnbarkeit des Planeten (jedenfalls für die Lebensformen, die gegenwärtig als die "höheren" gelten) steht ernsthaft in Frage. Das Dilemma hat uralte Wurzeln, erwuchs aus dem - zunächst arglos scheinenden - Opportunismus des Beutemachens, mit dem der stürmische Homo sapiens sapiens die Welt ergriff. Aber erst in den letzten fünfhundert Jahren, in der Epoche der atlantischen Hegemonie, feierte dieser Opportunismus seine höchsten Triumphe - Triumphe, welche den biosphärischen Kollaps immer wahrscheinlicher machen.
Die entscheidende Krisenfrage des anhebenden Jahrhunderts lautet also: "Kann der Mensch seine Errungenschaften überleben?" Alle größeren und kleineren Unpässlichkeiten, die sich unterhalb und vorderhalb dieser Krisenfrage bemerkbar machen, sind (einfachster Logik zufolge) zweit- und drittrangig. Und sie bleiben unbehandelbar, wenn sie nicht auf ihren Zusammenhang mit der Zentralkrise untersucht werden.
Wie Sie wissen, geschieht dies nicht. Und es geschieht gerade deshalb nicht, weil die Errungenschaften der letzten fünfhundert Jahre so erfreulich und damit unentbehrlich scheinen. Diese Erfahrung bestimmt nach wie vor die vordergründigen Querelen, die nicht nur hier zu Lande die Diskussion so genannter Krisen bestimmen. Wie zwanghaft diese Diskussion auf die Maximen des weltzerstörenden Opportunismus fixiert ist, beweist allein schon die völlig arg- und kritiklose Beschwörung des so genannten Wachstums, das uns aus dem Lande der Tränen wieder auf die grünen Weiden des Wohlstands geleiten soll. Es gibt jedoch kein Wachstum, jedenfalls kein wirtschaftliches, das nicht um die Verschleuderung, Vergiftung der Ressourcen, um die Beschleunigung der entropischen Prozesse erkauft würde. Erste Priorität müsste daher eine Wirtschaftswissenschaft haben, die politisch und sozial tragbare Schrumpfungsmodelle erstellen kann. (Sie wäre natürlich sofort keine Wirtschaftswissenschaft mehr, sondern eine Kultur-, eine Sozial-, eine moralphilosophische Wissenschaft.)

Was darunter bleibt, beschleunigt die entropischen, die Desorganisationsprozesse. Was darunter bleibt, zerstört die Artenvielfalt, vermehrt den Sondermüll, ermutigt den Vormarsch der Wüste.
Was darunter bleibt, ist also Leben hin zum Tode.

An diesem Punkt des Gesprächs, Herr Bundespräsident, werden Sie vielleicht erwidern, dass es zur Zeit völlig ausgeschlossen wäre, dem Stimmbürger ein auch nur halbwegs hilfreiches Programm zuzumuten, das den alten opportunistischen Prägungen widerspricht. Und Sie haben natürlich Recht. Es verbleibt dann allerdings die Frage, mit welchen Mitteln überhaupt noch Politik betrieben werden kann, und vor allem, was sie für einen Sinn haben soll - sie ist unter solchen Umständen nichts als eine Kontroverse über das Musikprogramm auf der Titanic, während längst und immer noch am Kurs ins Treibeis festgehalten wird. Und er kann nicht verändert werden, solange wir auf den kurzatmigen Prämissen des gegenwärtigen Politikbetriebs sitzen bleiben. Über sie müssen wir hinausgreifen. Aber kann das die gegenwärtige Politik überhaupt? Kann es der Kanzler, der stets auf die Vermittelbarkeit des Unvermittelbaren angewiesen ist und bei jedem ein wenig wagemutigen Schritt mit massivsten Interessenswiderständen zu kämpfen hat? Können es seine Minister, die auf ihren althergebrachten, meist aus dem 19. Jahrhundert stammenden Ressortstühlen sitzen und für sich den jeweils günstigsten Einzeletat herausholen müssen? Können es die Abgeordneten der Parlamente, die auf die Gunst der Wähler und auf den Zusammenhalt der Fraktion angewiesen sind?
Am ehesten könnte es noch die so genannte Vierte Gewalt, die Welt der medialen öffentlichen Diskussion. Aber hier, wie schon eingangs gesagt, herrscht die Lufthoheit der Banalität. Der Raum, der dem Dilemma der Menschheit, also der Zentralkrise, gewidmet wird, verkleinert sich ständig; sie schrumpft als gestaltlose, stumme Drohung in den schwarzen Hintergrund der Zukunft, während auf der Vorderbühne die diversen Darsteller der tagespolitischen Commedia dell'arte ihre putzigen Kapriolen schlagen und in Endlosschleife die alten, abgenutzten Sprachbänder laufen lassen. Weltweit bleibt die Politik in den veralteten Koordinaten der Ressourcenausbeutung verheddert, fügt sich mehr oder weniger bereitwillig dem Selbstmordprogramm, glaubt sich kaum mehr der globalen Übermacht des Ökonomismus erwehren zu können. Um dies notdürftig zu verbergen, stellt die Handwerkskunst des Image-making, der Public Relations, der Spin-Doktoren einen reichhaltigen Fächer von Falschwährungen zur Verfügung.
Es gibt (oder gäbe) jedoch inmitten dieser zwanghaften Turbulenz ein Amt, eine Position, eine Plattform, die den lebensnotwendigen Ausgriff ermöglicht. Diese Position in der Turbulenz, Herr Bundespräsident, ist die Ihre.
Politische Realisten werden hier ihre Heiterkeit kaum unterdrücken können. Es sind die Realisten, die sich öffentlich wundern, wie Sie eine starke Position in der internationalen Finanzwelt zugunsten eines Amtes aufgeben konnten, das über keine andere Macht als die des Wortes verfügt. Wie jeder sich selbst so nennende Realismus ist auch dieser äußerst kurzsichtig. Denn das Amt des Bundespräsidenten ist letzten Endes keines. Der Bundespräsident ist nichts und niemand anderes als der princeps, der First Citizen, der Erste Bürger der Republik. Er kann in unserer Verfassung nicht (oder doch kaum) in das Räderwerk der Gesetzgebung oder der Exekutive eingreifen; aber er kann, wie einige Ihrer Vorgänger gezeigt haben, durchaus die Macht des Wortes verwenden, um eine Kursänderung der öffentlichen Diskussion zu bewirken. Und er kann noch weiter gehen. Er kann zum Beispiel wie jeder andere Staatsbürger eine Zukunftswerkstatt ins Leben rufen. Und es ist genau dies, was ich Ihnen vorschlagen möchte. Unbehelligt von den jeweiligen Gezeiten der so genannten öffentlichen Meinung kann eine solche Zukunftswerkstatt des Bundespräsidenten die Orientierungsdaten der erdgeschichtlichen Krise verwenden, um zu bisher ängstlich vermiedenen metapolitischen Schlüssen vorzustoßen. Und man wird diesen Schlüssen, auch den zunächst unangenehmsten, kaum die Neubestimmung der öffentlichen Diskussion verweigern können, wenn sie durch die Autorität des Ersten Bürgers gedeckt ist.
Neben einer robusten Theorie-Fakultät, die sich weit über Ökonomie und Politik hinaus erstreckt, die sich mit möglichen und notwendigen neuen Kulturentwürfen befassen müsste (und die sich nicht scheut, international renommierteste Intelligenz einzubeziehen), wäre ein Fonds zu schaffen, aus dem praktische, aber von der ökonomistischen Sofortverwertungs 3 Dogmatik vernachlässigte Visionen als Pilotprojekte bis zum Startpunkt der allgemeinen Anwendbarkeit gefördert und entwickelt werden könnten. Auch die Erarbeitung bindender sozialer und ökonomischer Verkehrsformen im internationalen Bereich wäre die Aufgabe einer solchen Werkstatt.
Sie bedarf natürlich erheblicher Mittel. Und die Logik des Amtes, die Sonderstellung des First Citizen verbietet der Werkstatt, auf gesetzlich zu fixierende Besteuerung zurückzugreifen. Deshalb der Vorschlag einer absolut neuen, aber dieser Logik angepassten Methode, welche zudem geeignet ist, einem schweren Übelstand des Zeitgeistes wenigstens in etwa entgegenzuwirken.
Fehlleistungen der so genannten Eliten, gradaus gesagt der Reichen und wirtschaftlich Mächtigen, rufen im Volk allgemein den Eindruck hervor, dass diese sich immer schneller und offener von jeder republikanischen Verantwortung verabschieden. Der mediale Zeitgeist versucht zwar, diesen Eindruck mit dem Negativsiegel des "Sozialneids" zu entkräften, das ändert aber nichts an seiner fatalen Auswirkung auf das ohnehin miefige soziale Klima. Ein Schritt des First Citizen wäre denkbar, der dieses Klima wenn nicht völlig beseitigen, doch einigermaßen belüften könnte. Er tritt an die Hunderttausende von Millionären, die in Deutschland hausen oder als deutsche Staatsangehörige das mildere Steuerklima anderer Länder genießen, mit dem Ersuchen heran, ein Prozent oder mehr ihres Privatvermögens der Zukunftswerkstatt des Bundespräsidenten zu schenken.
Jawohl, zu schenken. Ohne Absetzbarkeit von der Steuer, ohne Auflagen für die Verwendung im Einzelnen. Ein Geschenk unter Freunden - Freunden der Republik, Freunden der Zukunft.

Das ist zumutbar. Keine Yacht würde dadurch um einen Meter, kein Menü im Tour d'Argent um einen Gang kürzer. Und die Millionäre könnten konkret belegen, dass sie das sind, was sie (nicht alle, aber doch viele) zu sein glauben: Optimaten des Gemeinwesens. Die Zukunftswerkstatt des Bundespräsidenten jedoch hätte sofort genügend Mittel, um ihre Ziele in Angriff zu nehmen.
Es ist klar: Der Vorschlag ist ungewöhnlich. Aber er ist gleichzeitig so konservativ wie irgend möglich. Er rührt an keine Verfassungs-, an keine Gesetzeslage. Er ist aber geeignet, ehrwürdige politische Formen unserer europäischen Vergangenheit wiederzubeleben und im gleichen Zug die Handlungsfähigkeit der Politik gegenüber der reinen Rentabilitätskalkulation ein gutes Stück voranzubringen.
Dass dies überlebensnotwendig ist, kann niemand bestreiten. Und dass es keine Krise höherer Bedeutung, größerer Dringlichkeit gibt als das "Dilemma der Menschheit", versteht sich von selbst. Hier, genau hier hat die Menschheit, hat aber auch unsere Republik ihre Reifeprüfung abzulegen. Und dazu bedarf es konzeptioneller, intellektuell-geistiger Führung ohne Zweifel.
Sie zu erleichtern war ein Hauptgrund für meine jahrzehntelange schriftstellerische Tätigkeit; und es würde mich sehr freuen, wenn einige Resultate dieser Tätigkeit in die Überlegungen einer präsidentialen Zukunftswerkstatt einfließen könnten.
In solcher Hoffnung grüße ich Sie als Ihr sehr ergebener
Carl Amery
*
Aufgrund des Briefes kam es am 12. November 2004 zu einem
Hausbesuch des Bundespräsidenten Horst Köhler bei Carl Amery.
Carl Amery (Hrsg.)
Amerys Brier ist enthalten in dem Buch: Briefe an den Reichtum
München 2005 (Luchterhand); 270 Seiten; ISBN 3-630-87186-0
Während es über die Probleme der Armut jede Menge Diskussionen gibt, ist es dem Reichtum gelungen, inmitten unserer Gesellschaft sozusagen als verschleiertes Idol zu existieren. Dank der PR-Offensive des Kapitalismus, die jede genauere Nachfrage als Sozialneid disqualifiziert, gibt es überraschend wenig zuverlässige Informationen über Art und Umfang des Reichtums. Die Briefe an den Reichtum lüften ein paar Zipfel dieses Schleiers. Die Motivation der Absender ist kein Sozialneid, aber Zorn. Zorn insbesondere, wenn der Brief an offensichtlich gemeinschädliche Adressaten gerichtet ist, dort, wo der Geldreichtum ältere, oft prunkvollere, aber weniger ertragreiche Formen des Reichtums wie etwa den Grundbesitz an den Rand gedrängt hat. Dieser neue Geldreichtum, der flexibelste und unpersönlichste der Geschichte, bildet als "Herz der Finsternis" den Kern des Buches. Aber um ihn herum ist eine Girlande von "kollateralen" Adressen angeordnet, von Grundkursen in Geldwirtschaft bis zu Möglichkeiten der Therapie von der Unbill des Reichtums. Damit kann das Gespräch über den Reichtum in einer neuen Atmosphäre fortgeführt werden, ohne Angstgeruch und ohne Ergebenheit.
"Die Absicht dieses Buches ist schlicht Aufklärung: Aufklärung über Tatbestände des Reichtums, die für das Weiterleben der Menschheit so wichtig, so krisenhaft wichtig sind wie nie zuvor." (Carl Amery: Von deutlicher Rede)

Carl Amery
geboren 1922, gestorben am 24. Mai 2005, war Mitglied der Gruppe 47, von 1989 bis 1991 Präsident des bundesdeutschen PEN-Zentrums sowie Mitbegründer der E.-F.-Schumacher-Gesellschaft für politische Ökologie.
Amery schrieb Hörspiele, mehrere Romane und wurde vor allen Dingen durch seine kulturkritischen Essays sowie als engagierter Ökologe bekannt. Er wurde mit zahlreichen Preisen ausgezeichnet, unter anderem 1991 mit dem Literaturpreis der Stadt München.

 

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